1 Sitzung 28.09.2017 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Einwohnerfragestunde

Umsetzung: Termin: 05.10.2017 an: Bürgermeister
Erledigt: 21.01.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Prüfen, ob Aufwandsentschädigung für Wahlhelfer angehoben werden soll

2 Sitzung 13.09.2017 Ausschuss für Schulen, Jugend, Sport und Soziales

TOP 6 Ö: Spielplatzkonzept der Gemeinde Friedeburg

Vorlage:  2017-079

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Dem Verwaltungsausschuss wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

 

1. Dem Spielplatzkonzept der Gemeinde Friedeburg gemäß Anlage 1 zu DRS 2017-079 wird grundsätzlich zugestimmt.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Schulen, Jugend, Sport und Soziales die voraussichtlich anfallenden Aufwendungen und Investitionen für die Umsetzung der im Jahr 2018 vorgesehenen Maßnahmen zu ermitteln. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind im Haushaltsjahr 2018 zu veranschlagen.

 

3. Das Konzept soll nur umgesetzt werden, soweit entsprechende Einnahmen aus dem Verkauf von ehemaligen Spielplatzgrundstücken zur Verfügung stehen.

 

Umsetzung: Termin: 20.10.2017 an: Zunker, FD 4.2 - Familie, Jugend, Schule, Soziales, Sport

Aufgabe: Kostenermittlung Maßnahmen 2018
Prüfung, ob Größe de Spielplätze verringert werden kann
Konzept für Gemeinschaftsflächen

3 Sitzung 13.09.2017 Ausschuss für Schulen, Jugend, Sport und Soziales

TOP 10 Ö: Anfragen und Anregungen

Umsetzung: Termin: 20.10.2017 an: Bürgermeister
Erledigt: 21.01.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Handlungskonzept Inklusion
Wartehäuschen Bentstreek, Zur Post von Bewuchs frei schneidern

4 Sitzung 18.01.2016 Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Tourismus

TOP 11 Ö: Anfragen und Anregungen - öffentlicher Teil

Umsetzung: Termin: 28.01.2016 an: Bürgermeister
Erledigt: 21.01.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte prüfen, wer für den Rückschnitt der vier Bäume beim Kindergarten Etzel zuständig ist. Der letzte Rückschnitt soll durch den Bauhof erfolgt sein.

5 Sitzung 08.12.2015 Gemeinderat

TOP 17 Ö: Richtlinien über die Förderung der Vereine, Dorfgemeinschaften und anerkannten Jugendgruppen

Vorlage:  2015-065/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

  1. Unter Aufhebung der bisherigen Richtlinien über Förderung von Vereinen, Jugendgruppen etc. vom 12.10.2011 beschließt der Rat die Richtlinien über die Förderung der Vereine, Dorfgemeinschaften und anerkannten Jugendgruppen (Stand: 30.11.2015).

 

  1. Die in der anliegenden Liste aufgeführten Vereine und Gruppen (Stand: 30.11.2015) werden nach der Richtlinie über die Förderung der Vereine, Dorfgemeinschaften und anerkannten Jugendgruppen als förderfähig anerkannt.

Umsetzung: Termin: 18.01.2016 an: Bürgermeister
Erledigt: 21.01.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Richtlinie an alle Vereine senden

6 Sitzung 07.07.2015 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Kavernenanlage Etzel - Unterstützung durch die örtlichen Feuerwehren

Vorlage:  2015-070

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Mit 22 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen wurde dem Beschlussvorschlag aus der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Straßen und Feuerwehren vom 16.06.2015 zugestimmt:

 

  1. Der Teil des Brandschutzbedarfsplanes „Bewertung zur Übernahme des Brandschutzes für die IVG/Betriebsstätten“ ist in der Endfassung vorzulegen und zu beschließen und stellt die Grundlage für einen Vertragsentwurf, der von einem Fachanwalt zu prüfen ist, dar.

 

Rh. Assing hat mit „Nein“ gestimmt.

 

Mit 22 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung wurde dem Beschlussvorschlag der Sitzungsvorlage vom 08.06.2015 zugestimmt:

 

  1. Der vorerst bis Ende 2018 befristeten Übernahme von Unterstützungsleistungen der Freiwilligen Feuerwehr für den abwehrenden Brandschutz der unter Bergrecht fallenden Kavernenspeicher und –betriebsanlagen in Etzel wird zugestimmt. Mit den Betreibern sind entsprechende Vereinbarungen abzuschließen.

 

Rh. Assing hat sich seiner Stimme enthalten.

 

Mit 10 Ja-Stimmen und 14 Nein-Stimmen wurde der Beschlussvorschlag der Sitzungsvorlage vom 08.06.2015 abgelehnt:

 

  1. Die von den Betreibern für die erbrachten bzw. vorzuhaltenden Unterstützungsleistungen der Feuerwehr zu zahlende Jahrespauschale errechnet sich aus einem Anteil von … % der lt. Haushaltsplan für die Jahre 2015 bis 2018 ausgewiesenen und durch sonstige Einnahmen nicht gedeckten Aufwendungen für das Produkt Brandschutz in Höhe von durchschnittlich 313.250,- €.

 

Rh. Assing hat mit Nein gestimmt.

 

Mit 17 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen wurde dem auf Antrag von Rfrau Getrost geänderten Beschlussvorschlag zugestimmt:

 

  1. Einzelbeschaffungsmaßnahmen wie Fahrzeuge, Gerätschaften etc., die speziell für die Sicherstellung des Brandschutzes der Kavernenspeicher und Betriebsanlagen zu beschaffen wären, sind von den Betreibern auf eigene Kosten vorzunehmen, sowie auch deren Wartungs- und Instandhaltungskosten zu übernehmen.

 

Rh. Assing hat mit „Ja“ gestimmt.

 

Mit 23 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme wurde dem Beschlussvorschlag aus der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 01.07.2015 zugestimmt:

 

  1. Kosten für Einsätze sind von den Betreibern in sinngemäßer Anwendung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sach- und Dienstleistungen der Feuerwehr in der jeweils gültigen Fassung zu übernehmen. Die Gebührenliste ist um die Besonderheiten der Einsätze auf dem Kavernengelände zu ergänzen und als Vertragsbestandteil zu vereinbaren.

 

Rh. Assing hat mit „Ja“ gestimmt.

Umsetzung: Termin: 08.12.2015 an: Bürgermeister
Erledigt: 08.12.2015 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Brandschutzbedarfsplan schlusskorigieren
Vertragsunterlagen vorbereiten
Prüfung durch Fachanwalt

7 Sitzung 07.07.2015 Gemeinderat

TOP 12.1 Ö: Kavernengebiet Etzel - Klärung diverser Fragen zur Bodenabsenkung, zur Sicherheit bei der Endverwahrung von Kavernen und zur Haftung - Sachstandsbericht (Antrag Rh. Theo Hinrichs vom 03.01.2015)

Vorlage:  2013-007/2

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlusstext:

Der Sachstandsbericht wurde zur Kenntnis genommen. Es erfolgte keine Beschlussfassung.

Umsetzung: Termin: 01.07.2016 an: Abels, FB 3 - Planung und Bauen
Erledigt: 31.08.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Klärung diverser Fragen im Zusammenhang mit dem Kavernengebeit Etzel (Antrag Rh. T. Hinrichs vom 02.01.2013, Erinnerung vom 03.01.2015): Termin mit IVG-Vorstand und Landesministern vereinbaren, um offene Fragen zu klären.