1 Sitzung 28.09.2017 GemeinderatTOP 5 Ö: Einwohnerfragestunde Umsetzung: Termin: 05.10.2017 an: Bürgermeister Aufgabe: Prüfen, ob Aufwandsentschädigung für Wahlhelfer angehoben werden soll |
2 Sitzung 13.09.2017 Ausschuss für Schulen, Jugend, Sport und SozialesTOP 6 Ö: Spielplatzkonzept der Gemeinde Friedeburg Vorlage: 2017-079 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Dem Verwaltungsausschuss wird
folgender Beschluss vorgeschlagen: 1. Dem Spielplatzkonzept der Gemeinde Friedeburg gemäß Anlage 1 zu DRS 2017-079 wird grundsätzlich zugestimmt. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Schulen, Jugend, Sport und Soziales die voraussichtlich anfallenden Aufwendungen und Investitionen für die Umsetzung der im Jahr 2018 vorgesehenen Maßnahmen zu ermitteln. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind im Haushaltsjahr 2018 zu veranschlagen. 3. Das Konzept soll nur umgesetzt werden, soweit entsprechende Einnahmen aus dem Verkauf von ehemaligen Spielplatzgrundstücken zur Verfügung stehen. Umsetzung: Termin: 20.10.2017 an: Zunker, FD 4.2 - Familie, Jugend, Schule, Soziales, Sport Aufgabe: Kostenermittlung Maßnahmen 2018 |
3 Sitzung 13.09.2017 Ausschuss für Schulen, Jugend, Sport und SozialesTOP 10 Ö: Anfragen und Anregungen Umsetzung: Termin: 20.10.2017 an: Bürgermeister Aufgabe: Handlungskonzept Inklusion |
4 Sitzung 18.01.2016 Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und TourismusTOP 11 Ö: Anfragen und Anregungen - öffentlicher Teil Umsetzung: Termin: 28.01.2016 an: Bürgermeister Aufgabe: Bitte prüfen, wer für den Rückschnitt der vier Bäume beim Kindergarten Etzel zuständig ist. Der letzte Rückschnitt soll durch den Bauhof erfolgt sein. |
5 Sitzung 08.12.2015 GemeinderatTOP 17 Ö: Richtlinien über die Förderung der Vereine, Dorfgemeinschaften und anerkannten Jugendgruppen Vorlage: 2015-065/1 Beschluss: einstimmig beschlossen Beschlusstext:
Umsetzung: Termin: 18.01.2016 an: Bürgermeister Aufgabe: Richtlinie an alle Vereine senden |
6 Sitzung 07.07.2015 GemeinderatTOP 6 Ö: Kavernenanlage Etzel - Unterstützung durch die örtlichen Feuerwehren Vorlage: 2015-070 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Beschlusstext: Mit 22 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen wurde dem
Beschlussvorschlag aus der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Straßen und
Feuerwehren vom 16.06.2015 zugestimmt:
Rh. Assing hat mit „Nein“ gestimmt. Mit 22 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung wurde dem
Beschlussvorschlag der Sitzungsvorlage vom 08.06.2015 zugestimmt:
Rh. Assing hat sich seiner Stimme enthalten. Mit 10 Ja-Stimmen und 14 Nein-Stimmen wurde der
Beschlussvorschlag der Sitzungsvorlage vom 08.06.2015 abgelehnt:
Rh. Assing hat mit Nein gestimmt. Mit 17 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen wurde
dem auf Antrag von Rfrau Getrost geänderten Beschlussvorschlag zugestimmt:
Rh. Assing hat mit „Ja“ gestimmt. Mit 23 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme wurde dem
Beschlussvorschlag aus der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 01.07.2015
zugestimmt:
Rh. Assing hat mit „Ja“ gestimmt. Umsetzung: Termin: 08.12.2015 an: Bürgermeister Aufgabe: Brandschutzbedarfsplan schlusskorigieren |
7 Sitzung 07.07.2015 GemeinderatTOP 12.1 Ö: Kavernengebiet Etzel - Klärung diverser Fragen zur Bodenabsenkung, zur Sicherheit bei der Endverwahrung von Kavernen und zur Haftung - Sachstandsbericht (Antrag Rh. Theo Hinrichs vom 03.01.2015) Vorlage: 2013-007/2 Beschluss: zur Kenntnis genommen Beschlusstext: Der Sachstandsbericht wurde zur Kenntnis genommen. Es erfolgte keine Beschlussfassung. Umsetzung: Termin: 01.07.2016 an: Abels, FB 3 - Planung und Bauen Aufgabe: Klärung diverser Fragen im Zusammenhang mit dem Kavernengebeit Etzel (Antrag Rh. T. Hinrichs vom 02.01.2013, Erinnerung vom 03.01.2015): Termin mit IVG-Vorstand und Landesministern vereinbaren, um offene Fragen zu klären. |