SessionNet | Gemeinderat - 03.12.2013

Sitzung

2011-16/R/013

Gremium

Gemeinderat

Raum

in der Gaststätte "Ostfriesischer Hof" in Horsten, Kirchstraße 23

Datum

03.12.2013

Zeit

19:30-21:15 Uhr

Niederschrift (gesamt)

Niederschrift (öffentlich)

Anlage zu TOP 6 - Sachstandsbericht Ölunfall

Bericht über wichtige Beschlüsse des VA

Bericht BM über wichtige Angelegenheiten

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.09.2013 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2
Ö 5	IVG-Ölunfall - aktueller Sachstandsbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Feuerwehrbedarfsplanung (Brandschutzbedarfsplan) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	2013-127	Vorlage Entwurf Brandschutzbedarfsplan (Stand Oktober 2013)
Ö 8	Ernennung Ortsbrandmeister Ortsfeuerwehr Reepsholt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	2013-126	Vorlage
Ö 9	Wahl von Schiedspersonen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	2013-145	Vorlage
Ö 10	Widmung von Eheschließungsorten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 7	2013-129	Vorlage
Ö 11	Umbenennung der Kindertagesstätte "Friedeburg Hauptstraße" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	2013-150	Vorlage
Ö 12	Zentrale Schmutzwasserbeseitigung - Gebührenkalkulation und Änderung Gebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	2013-134	Vorlage Anlage 1 - Übersicht Gebührenkalkulation Anlage 2 - Satzungsentwurf Anlage 3 - Übersicht Gebührensätze
Ö 13	Dezentrale Schmutzwasserbeseitigung - Gebührenkalkulation und Änderung Gebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	2013-135	Vorlage Anlage 1 - Übersicht Gebührenkalkulation Anlage 2 - Satzungsentwurf Anlage 3 - Übersicht Gebührensätze
Ö 14	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Friedeburg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	2013-139	Vorlage Entwurf der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Friedeburg
Ö 15	Neufassung der Hundesteuerordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	2013-106	Vorlage Anlage 1 - Hundesteuerordnung - Gegenüberstellung Anlage 2 - Hundesteuerordnung - Entwurf Anlage 3 - Übersicht über Hundesteuersätze
Ö 16	Neufassung der Gebührenordnung für die Benutzung der Märkte (Marktgebührenordnung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	2013-074	Vorlage Entwurf der Neufassung der Gebührenordnung für die Benutzung der Märkte (Marktgebührenordnung) vom 01.11.2013
Ö 17	Satzung für das "Friedeburger Festival" (Marktordnung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	2013-073	Vorlage Entwurf Satzung für das „Friedeburger Festival“ (Marktordnung) vom 01.11.2013
Ö 18	4. Änderung der Friedhofssatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1	2013-143	Vorlage Änderungsentwurf Friedhofssatzung
Ö 19	2. Änderung der Verwaltungsgebührenordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	2013-107	Vorlage Anlage 1 - Verwaltungsgebührenordnung - Entwurf vom 05.11.2013 Anlage 2 - Übersicht über die Änderungen Anlage 3 - Gebührenvergleich
Ö 20	Änderung der Benutzungsordnung der Gemeindebücherei Friedeburg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	2013-152	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache 2013-152
Ö 21	Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 22	Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten
Ö 23	Anfragen und Anregungen
Ö 24	Schließung der Sitzung

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: