SessionNet | Gemeinderat - 26.06.2019

Sitzung

2016-21/R/018

Gremium

Gemeinderat

Raum

in der Gaststätte "Heidekrug" in Bentstreek, Bentstreeker Str. 19

Datum

26.06.2019

Zeit

19:30-20:57 Uhr

Beschlussvorlagen Rat

Protokoll (gesamt)

Bericht über wichtige Beschlüsse des VA

Bericht BM über wichtige Angelegenheiten

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24
Ö 4	Genehmigung der Protokolle der Sitzungen vom 28.03.2019 und 02.05.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Änderung der Satzung über den Betrieb und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Kindertagesstätten der Gemeinde Friedeburg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3	2019-083	Vorlage Satzung über den Betrieb und die Erhebunhg von Gebühren für die Benutzung von Kindertagesstätten Anlage zur Satzung über den Betrieb und die Erhebung der Gebühren Kindertagesstätten Gegenüberstellung der Änderungen von der alten und neuen Satzung
Ö 7	Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe mit dem Landkreis Wittmund ab 01.01.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24	2019-084	Vorlage Vereinbarung
Ö 8	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 von Reepsholt "Steenweg" - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24	2019-078	Vorlage
Ö 9	Umwandlung von Spielplätzen in Wohnbauflächen
Ö 9.1	1. Änderung des Bebaungsplanes Nr. 1 von Reepsholt "Wendilaweg" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24	2019-048	Vorlage Anlage zu Drucksache-Nr. 048
Ö 9.2	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 von Horsten "Wiesenweg" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24	2019-049	Vorlage Anlage zu Drucksache-Nr. 049
Ö 9.3	3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2/3 von Horsten "Am Mittelthranacker" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24	2019-050	Vorlage Anlage zu Drucksache-Nr. 050
Ö 10	Verkaufsbedingungen für den Verkauf der Spielplatzflächen in Horsten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24	2019-088	Vorlage
Ö 11	Verordnung über die Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von Katzen im Gebiet der Gemeinde Friedeburg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 6	2019-052	Vorlage Anlage 1 zu DRS 2019-052 Verwaltungsentwurf Verordnung Kastrations- und Kennzeichungspflicht für Katzen
Ö 12	Beitritt zum Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Oldenburg (KDO) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24	2019-068	Vorlage Anlage - Zweckverbandssatzung und Mitgliederliste
Ö 13	Annahme einer Schenkung - landwirtschaftliche Flächen in Marx Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2	2019-066
Ö 14	Annahme einer Geldspende für die Kindertagesstätte "Am Glockenturm" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24	2019-082	Vorlage
Ö 15	Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 16	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Ö 17	Anfragen und Anregungen
Ö 18	Schließung der Sitzung

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: