TOP 12.1 Ö: Kavernengebiet Etzel - Klärung diverser Fragen zur Bodenabsenkung, zur Sicherheit bei der Endverwahrung von Kavernen und zur Haftung - Sachstandsbericht (Antrag Rh. Theo Hinrichs vom 03.01.2015)
Vorlage: 2013-007/2
Beschlusstext:
Der Sachstandsbericht wurde zur Kenntnis genommen. Es erfolgte keine Beschlussfassung.
Umsetzung: Termin: 01.07.2016 an: Abels, FB 3 - Planung und BauenErledigt: 31.08.2023 Ergebnis: erledigt
Aufgabe: Klärung diverser Fragen im Zusammenhang mit dem Kavernengebeit Etzel (Antrag Rh. T. Hinrichs vom 02.01.2013, Erinnerung vom 03.01.2015): Termin mit IVG-Vorstand und Landesministern vereinbaren, um offene Fragen zu klären.
TOP 6 Ö: Kavernenanlage Etzel - Unterstützung durch die örtlichen Feuerwehren
Vorlage: 2015-070
Mit 22 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen wurde dem Beschlussvorschlag aus der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Straßen und Feuerwehren vom 16.06.2015 zugestimmt:
Rh. Assing hat mit „Nein“ gestimmt.
Mit 22 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung wurde dem Beschlussvorschlag der Sitzungsvorlage vom 08.06.2015 zugestimmt:
Rh. Assing hat sich seiner Stimme enthalten.
Mit 10 Ja-Stimmen und 14 Nein-Stimmen wurde der Beschlussvorschlag der Sitzungsvorlage vom 08.06.2015 abgelehnt:
Rh. Assing hat mit Nein gestimmt.
Mit 17 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen wurde dem auf Antrag von Rfrau Getrost geänderten Beschlussvorschlag zugestimmt:
Rh. Assing hat mit „Ja“ gestimmt.
Mit 23 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme wurde dem Beschlussvorschlag aus der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 01.07.2015 zugestimmt:
Umsetzung: Termin: 08.12.2015 an: BürgermeisterErledigt: 08.12.2015 Ergebnis: erledigt
Aufgabe: Brandschutzbedarfsplan schlusskorigierenVertragsunterlagen vorbereitenPrüfung durch Fachanwalt
TOP 17 Ö: Richtlinien über die Förderung der Vereine, Dorfgemeinschaften und anerkannten Jugendgruppen
Vorlage: 2015-065/1
Umsetzung: Termin: 18.01.2016 an: BürgermeisterErledigt: 21.01.2020 Ergebnis: erledigt
Aufgabe: Richtlinie an alle Vereine senden
TOP 5 Ö: Einwohnerfragestunde
Umsetzung: Termin: 05.10.2017 an: BürgermeisterErledigt: 21.01.2020 Ergebnis: erledigt
Aufgabe: Prüfen, ob Aufwandsentschädigung für Wahlhelfer angehoben werden soll