SessionNet | Gemeinderat - 04.04.2013 - 19:30-21:10 Uhr

Sitzung

2011-16/R/010

Gremium

Gemeinderat

Raum

in der Gaststätte "Zum weißen Roß" in Wiesede, Auricher Weg 5

Datum

04.04.2013

Zeit

19:30-21:10 Uhr

Beschlussvorlagen Rat 04.04.2013

Niederschrift (gesamt)

Anlage zu TOP 6 - Themenjahr "Land der Entdeckungen"

Anlage zu TOP 7 - Haushaltsrede

Anlage zu TOP 10 - Stellungnahme GfF

Bericht über wichtige Beschlüsse des VA

Bericht BM über wichtige Angelegenheiten

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.12.2012 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 3
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Vorstellung des Themenjahrs „Land der Entdeckungen“ der Ostfriesischen Landschaft durch Frau Katrin Rodrian (Leiterin der Kulturagentur) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7	Haushaltssatzung und -plan 2013 und Bildung einer Rückstellung für das Haushaltsjahr 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 5	2013-019	Vorlage Anlage 01 - Haushaltssatzung Anlage 02 - Gesamtergebnisplan Anlage 03 - Gesamtfinanzplan Anlage 04 - Übersicht über die gebildeten Teilhaushalte und Produkte Anlage 05 - Teilhaushalt 1 Anlage 06 - Teilhaushalt 2 Anlage 07 - Teilhaushalt 3 Anlage 08 - Teilhaushalt 4 Anlage 09 - Übersicht Ergebnis- und Finanzhaushalt Anlage 10 - Investitionsprogramm Anlage 11 - Stellenplan Anlage 12 - Haushaltssicherungskonzept Anlage 13 - Änderungsvorschläge Gruppe Gemeinsam für Friedeburg Anlage 13a - Antrag GfF: Einführung Kinderbildungsfond ab 2013 Anlage 14 - Änderungsvorschläge CDU-Fraktion Anlage 15 - Übersicht Änderungsvorschläge Anlage 16 - Änderungsvorschläge Stand: 13.03.2013 Anlage 17 - Haushaltssatzung Stand: 13.03.2013 Anlage 18 - Gesamtpläne Stand: 13.03.2013
Ö 8	Mitgliedschaft Ostfriesland Tourismus GmbH (OTG), Leer Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27	2013-026	Vorlage
Ö 9	Einziehung eines Teilstückes der Gemeindestraße "Am Brink" in Horsten - Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 09.06.2011 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 2	2013-016	Vorlage Lageplan Teilstück Am Brink, Horsten - Drucksache Nr. 2013-016
Ö 10	Aussprache zur finanziellen Situaton der IVG Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11	Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 12	Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten
Ö 13	Anfragen und Anregungen
Ö 14	Schließung der Sitzung