SessionNet | Gemeinderat - 27.03.2014 - 19:30-21:35 Uhr

Sitzung

2011-16/R/015

Gremium

Gemeinderat

Raum

im Gasthof Oltmanns in Friedeburg, Friedeburger Hauptstraße 79

Datum

27.03.2014

Zeit

19:30-21:35 Uhr

Niederschrift (öffentlich)

Anlage zu TOP 7 - Haushaltsrede

Bericht über wichtige Beschlüsse des VA

Bericht BM über wichtige Angelegenheiten

Beginn 19:30 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.12.2013 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 2
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Vorstellung der Schiedspersonen Wolfgang Kaul und Marc Hohmann Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7	Haushaltssatzung und -plan 2014 und Bildung einer Rückstellung für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 2	2014-015	Vorlage Anlage 1 - Übersicht über die wesentliche Änderungen Anlage 2 - Entwurf Haushaltssatzung Anlage 3 - Gesamtergebnisplan Anlage 4 - Gesamtfinanzplan Anlage 5 - Übersicht über die gebildeten Teilhaushalte und Produkte Anlage 6 - Übersicht über die Produktgruppen Anlage 7 - Haushaltsvermerke Anlage 8 - Übersicht Ergebnis- und Finanzhaushalt Anlage 9 - Investitionsprogramm Anlage 10 - Übersicht über die Schulden Anlage 11 - Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen Anlage 12 - Stellenplan Anlage 13 - Beteiligungsbericht Anlage 14 - Schreiben Gruppe GfF vom 18.02.2014 Anlage 15 - Schreiben CDU-Fraktion vom 18.02.2014
Ö 8	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 32 von Friedeburg "Wildnisviertel" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5	2013-089/1	Vorlage Anlage 1: Abwägung Anlage 2: Satzungstext
Ö 9	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 von Etzel "Dorfmitte" (Kleinsporthalle), Abwägung und Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 5	2013-052/1	Vorlage Abwägung
Ö 10	Gründung einer Jugendfeuerwehr Reepsholt/Wiesede Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22	2014-023	Vorlage
Ö 11	Anpassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Friedeburg und der Jugendordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22	2014-025	Vorlage Entwurf der Änderungssatzung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Friedeburg und der geänderten Jugendordnung
Ö 12	Ernennung stellvertretender Ortsbrandmeister Wiesede Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22	2014-032	Vorlage
Ö 13	Änderung von Satzung und Wahlordnung des Jugendparlaments Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22	2014-001	Vorlage
Ö 14	Anpassung Aufwandsentschädigungen für Bürgermeisterin und Allgemeinen Vertreter Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2	2014-018	Vorlage
Ö 15	Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 16	Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten
Ö 17	Anfragen und Anregungen
Ö 18	Schließung der Sitzung