Sitzung
2016-21/R/006
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Gaststätte "Zum Grünen Jäger" in Wiesedermeer, Wiesedermeerer Hauptstraße 31
Datum
20.06.2017
Zeit
19:30-21:05 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 11.04.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltung: 1

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Feststellung eines Sitzverlustes (§ 52 Abs. 2 NKomVG) und Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines nachrückenden Ratsmitgliedes (§ 60 Satz 1, § 54 Abs. 3 und § 43 NKomVG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 2017-063
Ö 7
Benennung eines neuen Mitgliedes im Ausschuss für Planung und Umwelt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 2017-064
Ö 8
Bericht über die Auswirkungen der Erhöhung von Realsteuerhebesätzen und Erlass einer Realsteuerhebesatzsatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltung: 1

 2017-059
Ö 9
Neue Satzung der Gemeinde Friedeburg über die Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 2017-054
Ö 10
Neufassung der Benutzungs- und Gebührenordnung für das Waldfreibad Friedeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 2017-058
Ö 11
Änderung von Satzung und Wahlordnung des Jugendparlaments

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2017-039
Ö 12
Ernennung stellvertretender Gemeindebrandmeister

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 2017-033
Ö 13
Genereller Beschluss zu Bebauungsplanänderungen zwecks Zulassung von Spielhallen; Entwurf einer Verordnung über den Mindestabstand von Spielhallen innerhalb der Gemeinde Friedeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 2016-051/1
Ö 14
4. Änderung Bebauungsplan Nr. 8 von Friedeburg "Gewerbegebiet" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 2016-134/1
Ö 15
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 16
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 17
Anfragen und Anregungen
 
Ö 18
Schließung der Sitzung