Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Tourismus - 14.03.2019 - 19:00-21:21 Uhr

Sitzung
2016-21/FWT/011
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Tourismus
Raum
im Rathaus in Friedeburg
Datum
14.03.2019
Zeit
19:00-21:21 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1

Eröffnung der öffentlichen Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Feststellung der Tagesordnung - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.11.2019 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Nutzung der gemeindlichen Friedhofseinrichtungen - Gebührenkalkulation und Neufassung der Friedhofssatzung und -gebührenordnung

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

2019-034
Ö 7

Bericht über die Haushaltslage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019-039
Ö 8

Haushaltssatzung und -plan 2019 und Bildung einer Rückstellung für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2019-033
Ö 9

3. Änderung der Verwaltungsgebührenordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2019-036
Ö 10

Holzbildhauer-Symposium in Horsten 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-035
Ö 11

Benennung von Vertretern in der Verbandsversammlung des OOWV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-041
Ö 12

Anträge

 
Ö 12.1

Erhöhung Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Wahlhelfer (Antrag der SPD-Fraktion vom 04.02.2019)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-031
Ö 12.2

Erneuerung der öffentlichen Toiletten beim Rathaus (Antrag SPD-Fraktion vom 04.02.2019)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5

2019-043
Ö 13

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten - öffentlicher Teil

 
Ö 14

Anfragen und Anregungen - öffentlicher Teil

 
Ö 15

Schließung der öffentlichen Sitzung