SessionNet | Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Tourismus - 14.03.2019 - 19:00-21:21 Uhr

Sitzung

2016-21/FWT/011

Gremium

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Tourismus

Raum

im Rathaus in Friedeburg

Datum

14.03.2019

Zeit

19:00-21:21 Uhr

Protokoll (öffentlich)

Anlage zum Protokoll zu TOP 8

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.11.2019 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Nutzung der gemeindlichen Friedhofseinrichtungen - Gebührenkalkulation und Neufassung der Friedhofssatzung und -gebührenordnung Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0	2019-034	Vorlage Gebührenkalkulation mit Friedhofsunterhaltungsgebühr - Entwurf Gebührenkalkulation ohne Friedhofsunterhaltungsgebühr - Entwurf Vergleich Friedhofsgebühren Synopse Friedhofssatzung Synopse Friedhofsgebührenordnung
Ö 7	Bericht über die Haushaltslage Beschluss: zur Kenntnis genommen	2019-039	Vorlage Anlage - Bericht zur Haushaltslage
Ö 8	Haushaltssatzung und -plan 2019 und Bildung einer Rückstellung für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0	2019-033	Vorlage Anlage 1 - Haushaltssatzung Anlage 2 - Gesamtpläne Anlage 3 - Teilhaushalt 1 Anlage 4 - Teilhaushalt 2 Anlage 5 - Teilhaushalt 3 Anlage 6 - Teilhaushalt 4 Seite 1 bis 90 Anlage 6 - Teilhaushalt 4 Seite 91 bis 186 Anlage 7 - Investitionsprogramm Anlage 8 - Stellenplan Anlage 9 - Verpflichtungsermächtigungen Anlage 10 - Schuldenübersicht
Ö 9	3. Änderung der Verwaltungsgebührenordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0	2019-036	Vorlage Änderungssatzung Verwaltungsgebühren - Entwurf vom 01.03.2019
Ö 10	Holzbildhauer-Symposium in Horsten 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2019-035	Vorlage Finanzierungsplan Bildhauersymposium 2019
Ö 11	Benennung von Vertretern in der Verbandsversammlung des OOWV Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2019-041	Vorlage
Ö 12	Anträge
Ö 12.1	Erhöhung Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Wahlhelfer (Antrag der SPD-Fraktion vom 04.02.2019) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2019-031	Vorlage Antrag der SPD-Fraktion vom 04.02.2019
Ö 12.2	Erneuerung der öffentlichen Toiletten beim Rathaus (Antrag SPD-Fraktion vom 04.02.2019) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5	2019-043	Vorlage Antrag der SPD-Fraktion vom 04.02.2019
Ö 13	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten - öffentlicher Teil
Ö 14	Anfragen und Anregungen - öffentlicher Teil
Ö 15	Schließung der öffentlichen Sitzung