SessionNet | Gemeinderat - 04.12.2019

Sitzung

2016-21/R/023

Gremium

Gemeinderat

Raum

in der Gaststätte "Benders Gasthof" in Upschört, Haarweg 3

Datum

04.12.2019

Zeit

19:30-21:15 Uhr

Beschlussvorlagen Rat

Protokoll (gesamt)

Anlage zu TOP 13 - Rede BM zum Haushaltsplanentwurf 2020

Bericht über wichtige Beschlüsse des VA

Bericht BM über wichtige Angelegenheiten

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.09.2019 und der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.10.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 3
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Feststellung eines Sitzverlustes (§ 52 Abs. 2 NKomVG) sowie förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines nachrückenden Ratsmitgliedes (§ 60 Satz 1, § 54 Abs. 3 und § 43 NKomVG) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2019-170	Vorlage
Ö 7	Benennung neuer Mitglieder bzw. Mitteilung von Veränderungen in den Ausschüssen, Verbänden und Institutionen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2019-171	Vorlage
Ö 8	Ernennung eines Gemeindebrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Friedeburg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24	2019-145	Vorlage
Ö 9	Ernennung eines weiteren stellvertretenden Gemeindebrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Friedeburg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2	2019-144	Vorlage Entwurf 1. Änderungssatzung Feuerwehrsatzung
Ö 10	Ernennung Ortsbrandmeister Marx Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2019-149	Vorlage
Ö 10.1	Ernennung Ortsbrandmeister Marx Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2019-149/1	Vorlage
Ö 11	Ernennung Ortsbrandmeister Reepsholt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2019-147	Vorlage
Ö 12	Ernennung stellvertretender Ortsbrandmeister Reepsholt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2019-148	Vorlage
Ö 13	Haushaltssatzung und -plan 2020 und Bildung einer Rückstellung für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 1	2019-155	Vorlage Anlage 01 - Haushaltssatzung Anlage 02 - Gesamtpläne Anlage 03 - Teilhaushalt 1 Anlage 04 - Teilhaushalt 2 Anlage 05 - Teilhaushalt 3 Anlage 06 - Teilhaushalt 4 Anlage 07 - Investitionsprogramm Anlage 08 - Stellenplan Anlage 09 - Verpflichtungsermächtigungen Anlage 10 - Schulden
Ö 14	Straßenbenennung Baugebiet Multifunktionsgelände, Upschört Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2019-140	Vorlage
Ö 15	Änderung von Satzung und Wahlordnung des Jugendparlaments Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2019-161	Vorlage
Ö 16	Bestellung Standesbeamter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2019-152	Vorlage
Ö 17	Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 18	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Ö 19	Anfragen und Anregungen
Ö 20	Schließung der Sitzung

Informationen

5 Dokumente