Gemeinderat - 04.12.2019 - 19:30-21:15 Uhr

Sitzung
2016-21/R/023
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Gaststätte "Benders Gasthof" in Upschört, Haarweg 3
Datum
04.12.2019
Zeit
19:30-21:15 Uhr
Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.09.2019 und der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.10.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 3

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Feststellung eines Sitzverlustes (§ 52 Abs. 2 NKomVG) sowie förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines nachrückenden Ratsmitgliedes (§ 60 Satz 1, § 54 Abs. 3 und § 43 NKomVG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-170
Ö 7

Benennung neuer Mitglieder bzw. Mitteilung von Veränderungen in den Ausschüssen, Verbänden und Institutionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-171
Ö 8

Ernennung eines Gemeindebrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Friedeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

2019-145
Ö 9

Ernennung eines weiteren stellvertretenden Gemeindebrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Friedeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2019-144
Ö 10

Ernennung Ortsbrandmeister Marx

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-149
Ö 10.1

Ernennung Ortsbrandmeister Marx

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-149/1
Ö 11

Ernennung Ortsbrandmeister Reepsholt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-147
Ö 12

Ernennung stellvertretender Ortsbrandmeister Reepsholt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-148
Ö 13

Haushaltssatzung und -plan 2020 und Bildung einer Rückstellung für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 1

2019-155
Ö 14

Straßenbenennung Baugebiet Multifunktionsgelände, Upschört

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-140
Ö 15

Änderung von Satzung und Wahlordnung des Jugendparlaments

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-161
Ö 16

Bestellung Standesbeamter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-152
Ö 17

Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

 
Ö 18

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

 
Ö 19

Anfragen und Anregungen

 
Ö 20

Schließung der Sitzung