SessionNet | Gemeinderat - 29.09.2016 - 19:30-21:12 Uhr

Sitzung

2011-16/R/028

Gremium

Gemeinderat

Raum

Gaststätte "Deutsches Haus" in Friedeburg, Friedeburger Hauptstraße 87

Datum

29.09.2016

Zeit

19:30-21:12 Uhr

Protokoll (öffentlich)

Anlage zu TOP 6 - 1. Nachtrag Rede BM

Anlage zu TOP 7 - Bericht über Überörtliche Prüfung Rede BM

Bericht über wichtige Beschlüsse des VA

Bericht BM über wichtige Angelegenheiten

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 22.06.2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 3
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 3	2016-093	Vorlage Anlage 1 - Nachtragshaushaltssatzung Anlage 2 - Gesamtpläne Anlage 3 - Teilhaushalt 1 Anlage 4 - Teilhaushalt 2 Anlage 5 - Teilhaushalt 3 Anlage 6 - Teilhaushalt 4 Anlage 7 - Investitionsprogramm Anlage 8 - VE
Ö 7	Bekanntgabe des Berichts über die Überörtliche Prüfung der Gemeinde Friedeburg zur Steuerung mittels kommunaler Strategien in kleinen Kommunen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	2016-100	Vorlage Anlage - Prüfungsmitteilung
Ö 8	Benennung von wesentlichen Produkten im Haushaltsplan 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	2016-102	Vorlage
Ö 9	Annahme von Sponsorengeldern für das Friedeburger Festival Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	2016-097	Vorlage
Ö 10	Antrag auf Errichtung von vier Windenergieanlagen im südlichen Stadtgebiet Wiesmoor Beschluss: zur Kenntnis genommen	2016-114	Vorlage Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Kurzbeschreibung
Ö 10.1	Antrag auf Errichtung von vier Windenergieanlagen im südlichen Stadtgebiet Wiesmoor - Stellungnahme Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	2016-114/1	Vorlage Entwurf der Stellungnahme
Ö 11	Bauleitpläne in Aufstellung - Entscheidung über die Aufhebung der bisher gefassten Beschlüsse (Zuständigkeit: Rat) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	2016-072/1	Vorlage
Ö 12	Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Friedeburg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	2016-109	Vorlage Gegenüberstellung Satzungsänderung Entwurf Neufassung Satzung für Freiwillige Feuerwehr Jugendordnung für die Jugendabteilung der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Friedeburg Kinderordnung für die Kinderfeuerwehr der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Friedeburg
Ö 13	1. Änderung der Satzung der Gemeinde Friedeburg über Aufwandsentschädigung, Auslagenersatz und Verdienstausfall für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	2016-110	Vorlage Gegenüberstellung der vorgeschlagenen Änderungen Aufwandsentschädigung Satzung der Gemeinde Friedeburg über Aufwandsentschädigung
Ö 14	Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 15	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten - öffentlicher Teil
Ö 16	Anfragen und Anregungen - öffentlicher Teil
Ö 17	Schließung der öffentlichen Sitzung