SessionNet | Gemeinderat - 07.12.2017 - 19:30-21:22 Uhr

Sitzung

2016-21/R/009

Gremium

Gemeinderat

Raum

in der Gaststätte "Heidekrug" in Bentstreek, Bentstreeker Str. 19

Datum

07.12.2017

Zeit

19:30-21:22 Uhr

Protokoll (öffentlich)

Anlage zu TOP 6 - Haushaltsrede BM

Bericht über wichtige Beschlüsse des VA

Bericht BM über wichtige Angelegenheiten

Beschluss-Vorlagen

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.09.2017 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Enthaltung: 1
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Haushaltssatzung und -plan 2018 und Bildung einer Rückstellung für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	2017-101	Vorlage Anlage 1 - Haushaltssatzung Anlage 2 - Gesamtpläne Anlage 3 - Teilhaushalt 1 Anlage 4 - Teilhauhshalt 2 Anlage 5 - Teilhaushalt 3 Anlage 6 - Teilhaushalt 4 Anlage 7 - Investitionsprogramm Anlage 8 - Stellenplan Anlage 9 - Verpflichtungsermächtigungen Anlage 10 - Schuldenübersicht Anlage 11 - Ergebnisse des Arbeitskreises Haushaltskonsolidierung
Ö 6.1	Haushaltssatzung und -plan 2018 und Bildung einer Rückstellung für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltung: 1	2017-101/1	Vorlage Anlage 1 - Haushaltssatzung Anlage 2- Gesamtpläne Anlage 3 - Investitionsprogramm
Ö 7	Neufassung einer Satzung über den Betrieb und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Kindertagesstätten in der Gemeinde Friedeburg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3	2017-094	Vorlage Anlage 1 zu DRS 2017-094 Anlage 2 zu DRS 2017-094
Ö 8	Richtlinien zur Förderung des Wohnungsbaus für Familien mit Kindern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24	2017-102	Vorlage Richtlinien zur Förderung des Wohnungsbaus für Familien mit Kindern
Ö 9	Ernennung Ortsbrandmeister Horsten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24	2017-103	Vorlage
Ö 10	Berichtigung des Flächennutzungsplanes zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 von Friedeburg "Gewerbegebiet" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24	2016-134/2	Vorlage Berichtigter Flächennutzungsplan
Ö 11	Berufung der Vertreterinnen und Vertreter des Jugendparlaments für die Ausschüsse und den Gemeinderat Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24	2017-096	Vorlage
Ö 12	Umbesetzung im Ausschuss für Schulen, Jugend, Sport und Soziales und im Ausschuss für Planung und Umwelt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Enthaltung: 2	2017-112	Vorlage
Ö 13	Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 14	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten - öffentlicher Teil
Ö 15	Anfragen und Anregungen - öffentlicher Teil
Ö 16	Schließung der öffentlichen Sitzung