SessionNet | Gemeinderat - 31.03.2015

Sitzung

2011-16/R/020

Gremium

Gemeinderat

Raum

in der Gaststätte "Ostfriesischer Hof" in Horsten, Kirchstraße 23

Datum

31.03.2015

Zeit

19:30-22:40 Uhr

Bericht BM über wichtige Angelegenheiten

Bericht über wichtige Beschlüsse des VA

Protokoll (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 11.11.2014 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 3
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines nachrückenden Ratsmitgliedes (§ 60 Satz 1, § 54 Abs. 3 und § 43 NKomVG) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	2015-028	Vorlage
Ö 7	Benennung eines neuen Mitgliedes im Ausschuss für Planung und Umwelt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 1	2015-029	Vorlage
Ö 8	Haushaltssatzung und -plan 2015 und Bildung einer Rückstellung für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen	2015-015	Vorlage Anlage 1 - Übersicht über die wesentlichen Ansätze Anlage 2 - Haushaltssatzung Anlage 3 - Gesamtergebnisplan Anlage 4 - Gesamtfinanzplan Anlage 5 - Übersicht Teilhaushalte und Produkte Anlage 6 - Übersicht über die Produktgruppen Anlage 7 - Haushaltsvermerke Anlage 8 - Übersicht Ergebnis- und Finanzhaushalt Anlage 9 - Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden Anlage 10 - Übersicht über Verpflichtungsermächtigungen Anlage 11 - Stellenplan Anlage 12 - Beteiligungsbericht Anlage 13 - Haushaltssicherungskonzept
Ö 8.1	Haushaltssatzung und -plan 2015 und Bildung einer Rückstellung für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen	2015-015/1	Vorlage
Ö 9	Vorstellung der Potenzialstudie für Windenergie im Gemeindegebiet und Bewertung der Standortkriterien Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1	2015-017	Vorlage Anlage 1 - Potenzialstudie Anlage 2 - Übersichtsplan Potenzialflächen (Anlage 7 B der Potenzialstudie) Anlage 3 - Antwort der Landesregierung auf eine Kleine schriftliche Anfrage (LT-Drs. 17/2602) Anlage 4 - Schreiben des Landkreises
Ö 10	Raumordnungsverfahren für die 380 kV-Freileitung Emden-Conneforde Beschluss: zur Kenntnis genommen	2015-019	Vorlage Kartenauszug nördliche Alternative
Ö 10.1	Raumordnungsverfahren für die 380 kV-Freileitung Emden-Conneforde Beschluss: zur Kenntnis genommen	2015-019/1	Vorlage
Ö 10.2	Raumordnungsverfahren für die 380 kV-Freileitung Emden-Conneforde Beschluss: zur Kenntnis genommen	2015-019/2	Vorlage Entwurf Stellungnahme
Ö 10.3	Raumordnungsverfahren für die 380 kV-Freileitung Emden-Conneforde Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27	2015-019/3	Vorlage Entwurf Stellungnahme - Stand 31.03.2015
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 41 von Friedeburg "Östlich Achterdal" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25	2013-067/2	Vorlage Anlage 1 - Abwägung Anlage 2 - Auszug aus der Leitlinie
Ö 12	12. Änderung der Friedhofsgebührenordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25	2014-134	Vorlage Anlage 1 - Übersicht über die 12. Änderung Anlage 2 - Satzung
Ö 13	Petition gegen den Standort des Neubaus der Feuerwehr in Horsten Beschluss: einstimmig mit Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 2	2015-026	Vorlage Petition vom 04.03.2015
Ö 14	Annahme von Spenden
Ö 14.1	Annahme von Spenden - Förderverein Grundschule Friedeburg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27	2015-020	Vorlage
Ö 15	Anträge
Ö 15.1	Willkommenskultur für Flüchtlinge (Antrag Rfrau Getrost und Rh. Hattensaur vom 06.01.2015) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27	2015-007	Vorlage Antrag vom 06.01.2015
Ö 16	Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 17	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten - öffentlicher Teil
Ö 18	Anfragen und Anregungen - öffentlicher Teil
Ö 19	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr